Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Betreiberin von gemütlichkeits.com (nachfolgend „Anbieterin“) und Nutzerinnen sowie Nutzern (nachfolgend „Kundschaft“) der über https://gemutlichkeits.com angebotenen Leistungen. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich zugestimmt wurde.
2. Vertragspartner und Vertragsgegenstand
Vertragspartner ist die Anbieterin der Plattform gemütlichkeits.com. Gegenstand der Verträge sind die auf https://gemutlichkeits.com dargestellten Waren, Inhalte und Dienstleistungen. Die Darstellung auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung oder Anfrage.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande, wenn die Anbieterin die Bestellung oder Anfrage der Kundschaft annimmt. Die Annahme kann ausdrücklich oder durch Ausführung der Leistung erfolgen. Die Anbieterin behält sich vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Registrierung und Nutzerkonto
Soweit für bestimmte Funktionen eine Registrierung erforderlich ist, verpflichtet sich die Kundschaft, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Die Anbieterin ist berechtigt, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB oder bei missbräuchlicher Nutzung zu sperren oder zu löschen.
5. Leistungsbeschreibung und Änderungen
Die Anbieterin ist bemüht, die angebotenen Leistungen aktuell und zutreffend zu beschreiben. Technische Änderungen, inhaltliche Anpassungen sowie Weiterentwicklungen bleiben vorbehalten, sofern sie für die Kundschaft zumutbar sind und den Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigen.
6. Verfügbarkeit
Die Anbieterin bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform https://gemutlichkeits.com. Ein Anspruch auf ständige Erreichbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
7. Pflichten der Kundschaft
Die Kundschaft verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Unzulässig sind insbesondere Handlungen, die die Sicherheit oder Integrität der Plattform beeinträchtigen, Inhalte mit rechtswidrigem Charakter verbreiten oder Rechte Dritter verletzen.
8. Inhalte und Nutzungsrechte
Alle auf gemütlichkeits.com bereitgestellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und weiteren Schutzrechten. Die Nutzung ist ausschließlich für den vertraglich vorgesehenen Zweck gestattet. Eine weitergehende Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung bedarf der vorherigen Zustimmung der Anbieterin.
9. Kundeninhalte
Soweit die Kundschaft eigene Inhalte übermittelt, versichert sie, über die erforderlichen Rechte zu verfügen. Die Kundschaft räumt der Anbieterin ein einfaches, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Erfüllung des Vertrags erforderlich ist.
10. Gewährleistung
Die Anbieterin leistet Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich anzuzeigen. Eine Gewähr für die Eignung der Leistungen für einen bestimmten Zweck besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
11. Haftung
Die Anbieterin haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen sind in der Datenschutzerklärung auf https://gemutlichkeits.com abrufbar.
13. Verlinkungen und Drittangebote
Die Plattform kann Verlinkungen zu externen Angeboten enthalten. Für Inhalte externer Seiten übernimmt die Anbieterin keine Verantwortung. Für die Nutzung solcher Angebote gelten die jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter.
14. Vertragslaufzeit und Beendigung
Soweit Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen werden, können sie von beiden Parteien nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen beendet werden. Das Recht zur außerordentlichen Beendigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
15. Änderungen der AGB
Die Anbieterin behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit hierfür sachliche Gründe bestehen. Änderungen werden der Kundschaft in geeigneter Weise mitgeteilt. Widerspricht die Kundschaft nicht, gelten die Änderungen als akzeptiert.
16. Übertragung von Rechten und Pflichten
Die Anbieterin ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis auf Dritte zu übertragen, sofern hierdurch die Interessen der Kundschaft nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
17. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Ein ausschließlicher Gerichtsstand wird nicht begründet, sofern gesetzlich nicht zulässig.
19. Schlussbestimmungen
Diese AGB stellen die vollständige Vereinbarung zwischen der Anbieterin und der Kundschaft dar. Nebenabreden bedürfen der Textform. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf https://gemutlichkeits.com abrufbar.